2014-SBi gegen Waffenhandel

SBi-Treff gegen Waffenhandel

Das Thema „Waffenhandel“ stand im Mittelpunkt des letzten Treffs der Sozialdemokratischen Bildungsinitiative Gau-Algesheim (SBi). Ausgehend von der Teilnahme einer SBi-Gruppe bei der Demonstration gegen die in Büchel (Hunsrück) liegenden Atomwaffen entschied die SBi, sich dem Bündnis “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ anzuschließen und sich eingehender mit diesem Thema zu befassen.

SBI gegen Waffenhandel

Bild (privat)
Das Bild zeigt die engagierte SBi-Gruppe mit dem Banner gegen Waffenhandel.

Als kompetente Referentin dazu gewann die SBi Frau Susanne Margraf-Epe von der Bistumsstelle Pax Christi als einer von 15 Trägerorganisationen des Aktionsbündnisses. Ihr Vortrag stand unter dem Motto „Den Opfern Stimme geben, den Tätern Name und Gesicht“.  Sie führte aus, dass Deutschland weltweit der drittgrößte und innerhalb der EU der größte Rüstungsexporteur sei. Die Lieferung umfasse von den Klein- bis zu den Großwaffen sehr unterschiedliche Rüstungsgüter. Als besondere Schwierigkeit stufte sie ein, dass der Zielort der Exporte oftmals in Ländern liege, die politisch als kritisch einzustufen sind. Die Genehmigung der Exporte unterläge in Deutschland dem geheim tagenden Bundessicherheitsrat, aber die Weiterleitung der Waffen in Spannungs-, Krisen- oder Kriegsgebiete sei nicht oder nur schwer kontrollierbar.

Auch die Absicherung der Exporte durch HERMES-Bürgschaften sei problematisch, da im schlechtesten Falle deutsches Steuergeld dafür aufkommen müsse. Unakzeptabel sei, dass der Erwerb der Waffen in den betroffenen Ländern zulasten der Ausgaben für Infrastruktur, Bildung und Gesundheit gehe. „Mit dem Gegenwert eines Schiffes können 9 Mio. Kinder 9 Jahre zur Schule gehen“, so Margraf-Epe. Als makaber nannte sie beispielsweise die Lieferung in Länder wie Portugal und Griechenland, die über den Euro-Rettungsschirm finanziert würden.

Die anschließende rege Aussprache zeigte, dass das Thema auf großes Interesse gestoßen ist. Die Teilnehmer waren sich einig, dass alle Wege wie Appelle an die Bundestagsabgeordneten und Unterschriftenaktionen genutzt werden sollen, um darauf zu drängen, den Waffenhandel soweit als möglich einzuschränken. Näheres dazu finden interessierte Leser unter www.aufschrei-waffenhandel.de. Der SBi-Vorsitzende Klaus Leibenath dankte abschließend der Referentin mit einer „Fairtrade-Box“ und unterstrich damit das SBi-Engagement zum fairen Handel.

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